Landtag wählt Jenaer Professorin zur Verfassungsrichterin

Die Jenaer Professorin Anika Klafki ist neue Richterin am Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar. Sie wurde am Freitag im Landtag mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit für sieben Jahre zur Verfassungsrichterin gewählt. Die 35 Jahre alte Juristin erhielt in der geheimen Abstimmung 60 von 85 abgegebenen gültigen Stimmen. Sie wurde direkt nach der Wahl von Landtagspräsidentin Birgit Keller ernannt und vereidigt.

Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition hatte Klafki als Nachfolgerin für den Ende Dezember gestorbenen Verfassungsrichter Manfred Baldus vorgeschlagen. Bereits vor der Wahl hatte die oppositionelle CDU-Fraktion erklärt, dass sie den Personalvorschlag unterstützen wolle.

Klafki hat an der Friedrich-Schiller-Universität Jena seit 2019 einen Lehrstuhl für öffentliches Recht. Sie hatte mit ihrer wissenschaftlichen Arbeit zu verfassungsrechtlichen Fragen in der Corona-Pandemie auf sich aufmerksam gemacht.

Weiter offen ist das Präsidentenamt beim Thüringer Verfassungsgericht. Bisher wurde dafür offiziell kein Kandidat nominiert. Der bisherige Verfassungsgerichtspräsident Stefan Kaufmann war aus Altersgründen Ende 2021 ausgeschieden.

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