Die Polizei Hamburg hat eine für Samstag geplante Demonstration von Impf- und Corona-Maßnahmen-Gegnern untersagt. Die Entscheidung sei angesichts der drastischen Steigerung der Corona-Zahlen aus Infektionsschutzgründen gefallen, sagte Polizeisprecher Holger Vehren am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Da es sich bei einem großen Teil der zu erwartenden
11.000 bis 15.000 Teilnehmer um Impfgegner handele, sei nicht zu erwarten, dass Infektionsschutzmaßnahmen eingehalten würden.
Die Gesundheitsbehörde, mit der sich die Polizei bei der Entscheidung eng abgestimmt habe, sei zu der Einschätzung gekommen, dass Versammlungen unter den gegenwärtigen Umständen nur dann zu verantworten seien, wenn alle Teilnehmer Masken trügen. “Das ist bei dieser Versammlung in der Vergangenheit nicht passiert und auch nicht zu erwarten”, sagte er. Auch habe sich die Anmelderin nicht kooperationsbereit gezeigt. “Sie hat klar gemacht, dass sie die Versammlung genau so wie in den vergangenen Wochen durchführen will und nicht anders.”
Die samstäglichen Demos in der Innenstadt haben seit Dezember deutlich Zulauf. Am vergangenen Samstag gingen knapp 14.000 Impfgegner und Corona-Zweifler auf die Straße.
“Die sind nicht darauf aus, die Regeln einzuhalten”, sagte Vehren. Bei den Demonstrationen in den vergangenen Wochen seien Masken vielfach nicht oder falsch getragen und falsche Atteste vorgelegt worden, um eine Befreiung von der Maskenpflicht vorzutäuschen.
Eine ebenfalls für Samstag angemeldete Gegendemonstration unter dem Motto “Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien” dürfe hingegen stattfinden. “Die werden Maske tragen, davon gehen wir aus”, sagte Vehren.