Bundesfamilienministerin Anne Spiegel will im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages zur Flutkatastrophe an der Ahr im vergangenen Sommer aussagen. “Für mich ist klar, dass ich, auch wenn ich jetzt ein anderes Amt bekleide, natürlich im Untersuchungsausschuss meinen Teil zur Aufklärung beitragen werde”, sagte die Grünen-Politikerin in einem Interview mit den VRM-Medien (Samstag). “Mit einem Wechsel in die Bundesregierung ändert sich nichts daran, dass ich im Untersuchungsausschuss vollumfänglich auf alle Fragen Antworten geben werde.”
Spiegel war zum Zeitpunkt der Hochwasser-Katastrophe im Juli 2021 Klimaschutzministerin in Rheinland-Pfalz – und damit auch oberste Dienstherrin des Landesamtes für Umwelt. Bei der kritischen Aufarbeitung der Flutkatastrophe im Untersuchungsausschuss spielt das Amt beim Thema Katastrophenwarnungen eine zentrale Rolle. Es geht vor allem um die Frage, warum nicht rechtzeitig Katastrophenalarm ausgelöst wurde und ob nicht Menschenleben hätten gerettet werden können.
In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 war es im nördlichen Rheinland-Pfalz zu einer Flutkatastrophe gekommen. Dabei starben 135 Menschen, 134 davon im Ahrtal. Hunderte wurden verletzt und weite Teile des Tals verwüstet.