Aussetzung der Berliner Städtepartnerschaft mit Moskau
Die Berliner CDU fordert angesichts des Krieges in der Ukraine, die Städtepartnerschaft mit Russlands Hauptstadt Moskau bis auf weiteres auszusetzen. […]
Aussetzung
Landkreistag für Aussetzung der Pflege-Impfpflicht
Angesichts des Streits in der grün-schwarzen Koalition hat sich der Landkreistag klar für eine Aussetzung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht ausgesprochen. Der
Staatsrechtler: Aussetzung der Impfpflicht verfassungswidrig
Nach der Klarstellung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zur Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Bayern kommt scharfe Kritik von Staatsrechtlern.
CDU-Fraktionschef für Aussetzung der Impfpflicht für Pfleger
Der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Manuel Hagel glaubt nicht mehr an die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht – deshalb hat er sich auch
Längere Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots
Schleswig-Holstein verlängert die Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lastwagen bis Ende Juni 2022. Gleiches gelte für die Ausnahmeregelung zur