Die Thüringer CDU-Fraktion kann sich vorstellen, die Erklärung der epidemische Notlage nicht zu erneuern. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, knüpfte dies vor allem an die Situation in den Krankenhäusern. Man könne sich das Auslaufen der Notlage vorstellen, wenn “man sieht, dass die Krankenhäuser nicht mehr so stark belastet sind und dass glücklicherweise die Intensivstationen nicht mehr so stark belastet sind”, sagte Bühl am Mittwoch bei einer Debatte zur Corona-Politik im Thüringer Landtag.
Das Parlament hatte Ende November eine epidemische Gefahr im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus festgestellt und damit der Landesregierung Befugnisse für weitreichende Corona-Maßnahme gegeben. Der Beschluss läuft aber am 24. Februar aus.
Wird er nicht verlängert, sind unter anderem Maßnahmen wie eine Ausgangssperre und bestimmte Einschränkungen in der Gastronomie nicht mehr möglich.