Antrittsbesuch in Ankara: Kanzler Olaf Scholz ist in die Türkei gereist, um sich mit dem Staatschef Recep Tayyip Erdoğan zu treffen. Das haben die Staatschefs zum Ukraine-Krieg besprochen.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan haben gemeinsam einen Waffenstillstand im russischen Krieg in der Ukraine gefordert. “Wir sind uns völlig einig, dass es so schnell wie möglich einen Waffenstillstand geben muss”, sagte Scholz am Montag bei seinem Antrittsbesuch in der Türkei. Der russische Überfall auf die Ukraine gehe unvermindert weiter.
Es müsse zudem sofort sichere Korridore für Zivilisten geben. Erdoğan betonte: “Wir werden die Bemühungen um einen dauerhaften Waffenstillstand unentwegt fortsetzen.” Man sei sich einig darüber, dass die diplomatischen Bemühungen fortgesetzt werden müssten.
Gemeinsamer Appell an Putin
Gemeinsam appellierten Scholz und Erdogan an den russischen Präsidenten Wladimir Putin: “Halten Sie inne.” Es sei klar, sagte Scholz: “Mit jedem Tag, mit jeder Bombe entfernt sich Russland mehr aus dem Kreis der Weltgemeinschaft, die wir miteinander bilden.” Die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine stünden außer Frage.
“Wir sind auf der gleichen Seite wie Deutschland”, betonte Präsident Erdoğan. Die diplomatischen Beziehungen mit der Ukraine und Russland müssten ausgebaut werden. “Wir werden die Freundschaft mit Selenskyj und Putin bewahren”, so der türkische Präsident.
Scholz: Kooperation sehr wichtig
Seit Beginn des Krieges seien bereits mehr als 1,5 Millionen Flüchtlinge in Polen angekommen, sagte Scholz. “Es geht nun darum, als demokratische, westliche Staaten zusammenzuarbeiten”, so der Kanzler. “Solange die Welt so gewalttätig ist, wie wir sie kennen, wird es Menschen geben, die fliehen.” Deshalb sei die Kooperation zwischen Deutschland und der Türkei sehr wichtig.
Erdoğan schloss weitere Waffenkäufe aus Russland nicht grundsätzlich aus. Es sei zu früh, um dazu eine Aussage zu treffen und man müsse sehen, was die Zukunft bringe, sagte der türkische Staatschef.
Das Nato-Land Türkei hatte 2017 etwa das russische Raketenabwehrsystem S-400 erworben und damit Kritik aus dem Bündnis auf sich gezogen. Die USA hatten aus dem Grund unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump Sanktionen verhängt. Die Türkei wurde zudem von einem wichtigen Rüstungsvorhaben, der Entwicklung des Kampfflugzeugs vom Typ F-35, ausgeschlossen.
Ankara sieht sich im Ukraine-Konflikt als Vermittler und hat enge Beziehungen zur Ukraine und zu Russland. Vergangene Woche hatte das Land die Konfliktparteien erstmals seit Kriegsbeginn auf Außenministerebene an einen Tisch gebracht. Auch Scholz versucht zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Ukraine-Krieg zu vermitteln. Es war sein erster Besuch in der Türkei als Bundeskanzler.
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