Erst durften Deutsche-Welle-Reporter nicht mit Scholz nach Moskau reisen, dann doch. Das schlug Wellen, da der Kreml kurz zuvor den Sender verboten hatte. Nun hat sich der Kanzler geäußert.
Kanzler Olaf Scholz hat von den Irritationen um die Begleitung seiner am 15. Februar anstehenden Moskaureise durch ein Team der Deutschen Welle aus den Medien erfahren. Der Vorgang sei “ein bisschen vielleicht ein Zeichen dafür, wie aufgeregt die Dinge sind”, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Berlin in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin” kurz vor dem Abflug zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden.
Der “Tagesspiegel” hatte berichtet, das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung habe dem deutschen Auslandssender, gegen den Russland am Donnerstag ein Sendeverbot verhängt hat, zunächst eine Absage erteilt. Regierungssprecher Steffen Hebestreit twitterte am Samstagabend dann: “Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die Deutsche Welle ist zur Reise des Bundeskanzlers nach Moskau eingeladen.”
Scholz: “Darf sich nicht von der Hektik anderer anstecken lassen”
Ein Sprecher der Deutschen Welle bestätigte diese Darstellung auf Anfrage: Nach der Absage habe man doch eine Zusage bekommen. Die Mitreise hängt allerdings auch davon ab, ob den Betreffenden von Russland ein Visum erteilt wird.
Scholz sagte nun in dem Interview auf die Frage, ob er zunächst habe Ärger mit Russland vermeiden wollen: “Ehrlicherweise habe ich aus den Medien davon erfahren. Da wird irgendwas technisch von irgendwelchen Leuten besprochen. Und bevor man selber überhaupt jemals sich damit befassen kann oder auch nur die zuständigen Leute sich damit befassen können, machen einige schon eine Meldung daraus.” Das zeige, “dass man sich nicht von der Hektik anderer anstecken lassen darf”.
Der Kanzler wird auf seinen Reisen in seiner Regierungsmaschine üblicherweise von mehr als 20 Journalistinnen und Journalisten begleitet. Die Nachfrage ist aber immer größer als die Zahl der Plätze im Flieger. Russland hat der Deutschen Welle ein Sendeverbot erteilt sowie die Schließung des Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten verfügt. Damit reagierte Moskau am Donnerstag darauf, dass das deutschsprachige Programm seines Staatssenders RT DE keine Sendelizenz erhalten haben.