Trotz Einschränkungen durch die Corona-Pandemie konnten an Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin weiter alte Verfahren abgearbeitet werden. Das teilte ein Sprecher auf Anfrage mit. Ende 2021 seien noch rund 27.460 Verfahren unerledigt gewesen, ein Jahr zuvor waren es demnach etwa 31.460. Das Gericht sei als Pilotprojekt für elektronische Akten technisch gut ausgestattet. Ende 2019 sei die Ausstattung aller Richterinnen und Richter mit eigenen Laptops und Zugangsmöglichkeiten in einem geschützten Datentunnel (VPN) abgeschlossen worden. “Das hat uns in der Corona-Pandemie sehr geholfen”, erklärte der Sprecher.
Allerdings gebe es auch Bereiche, wo es pandemiebedingt zu längeren Bearbeitungszeiten gekommen sei. Als Beispiele nannte der Gerichtssprecher Streitigkeiten zur Kranken- oder Rentenversicherung. Im Corona-Jahr 2021 wurden nach seinen Angaben allerdings auch erneut weniger Verfahren registriert: Insgesamt gab es 19.73 neue Fälle. Im ersten Jahr der Pandemie waren es mit 21 916 bereits rund 5000 Verfahren weniger als 2019 (26 969).
Weiter abgenommen haben auch die Hartz-IV-Verfahren, die über viele Jahre hinweg zu einer besonderen Belastung der Sozialgerichte in ganz Deutschland geführt hatten. Bei dem Berliner Gericht gab es im vergangenen Jahr 7690 solcher Verfahren, wie der Sprecher sagte. Im Jahr zuvor waren es rund 9000. “Da stabilisiert sich die Lage.” Die Anzahl der Verfahren wird nach seiner Einschätzung künftig in diesem Bereich liegen.