Bislang hat die Sozialistische Partei in Portugal mit kleineren Parteien zusammen regiert. Bei der Parlamentswahl hat die Partei von Ministerpräsident Antonio Costa nun überraschend deutlich gewonnen.
Die regierende Sozialistische Partei (PS) hat die Parlamentsneuwahl in Portugal nach Auszählung eines großen Teils der Stimmen überraschend deutlich gewonnen. Sie kam auf knapp 42 Prozent, wie die nationale Wahlkommission am Sonntagabend nach Auszählung von gut 95 Prozent der Stimmen mitteilte.
Eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze gilt nach dem komplizierten Wahlmodus ab etwa 41 Prozent als möglich. Ob die PS aber tatsächlich mindestens 116 der insgesamt 230 Sitze der “Assembleia da República” errungen hat, wird erst mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis feststehen. Bisher hatte der seit Ende 2015 regierende Ministerpräsident António Costa keine absolute Mehrheit – entsprechend war er mit seiner Minderheitsregierung auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen.
“Es scheint klar, dass die PS gewonnen hat und gestärkt (aus der Wahl) hervorgegangen ist, aber wir müssen die endgültigen Ergebnisse abwarten”, sagte der 60-jährige in einer ersten Reaktion. Im Wahlkampf hatte er eine Fortsetzung seiner bisherigen Politik versprochen: Er will die Wirtschaft weiter fördern, die sozialen Ungleichheiten reduzieren – und zugleich die öffentlichen Finanzen stabilisieren.
Die größte Oppositionspartei, die konservative PSD unter ihrem Spitzenkandidaten Rui Rio kam nach den vorläufigen Ergebnissen nur auf knapp 30 Prozent. Bei der vorherigen Wahl im Herbst 2019 hatte die PS mit 36,3 Prozent gewonnen, die PSD erhielt 27,8 Prozent. Alle anderen Parteien, darunter auch die rechtspopulistische Chega (Es reicht) blieben im einstelligen Bereich.