Olaf Lies (SPD), Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Niedersachsen, spricht. Foto: Moritz Frankenberg/dpa (Quelle: dpa)
Zur Beschleunigung der Energiewende schlägt Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies ein Bund-Länder-Gremium vor. “Nach dem Vorbild der Kohlekommission sollten Bund und Länder deshalb mit allen betroffenen Interessengruppen eine hochrangig besetzte Energiewende-Kommission einberufen”, sagte der SPD-Politiker der “Wirtschaftswoche” (Dienstag). Dieses Gremium solle in den kommenden drei bis vier Monaten zügig und verbindlich Konsens über die Ziele und die notwendigen Schritte hin zur Klimaneutralität herstellen. “Dieses Land braucht Geschlossenheit in dieser Frage, wenn es voran kommen will”, betonte der Minister.
Der neue Bundes-Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) stellt am Dienstagvormittag in Berlin eine “Eröffnungsbilanz” vor. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Ministerium erfahren hatte, zeigt die Bilanz, wie sehr der Klimaschutz in Deutschland hinter den Erwartungen liegt. Die Klimaziele werden in diesem Jahr aller Voraussicht nach verfehlt, auch für 2023 werde es schwer. Im Ministerium ist von einem “drastischen Rückstand” die Rede. Habeck will nun Sofortmaßnahmen auf den Weg bringen.