Untersuchungsausschuss “Flut” vernimmt zwei Minister

Im Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe werden am kommenden Freitag zwei Landesminister als Zeugen vernommen. Zunächst wird am Nachmittag Umweltministerin Ursula Heinen-Esser befragt, am Abend dann Innenminister Herbert Reul (beide CDU). Das hat der Ausschussvorsitzende Ralf Witzel (FDP) am Mittwoch bekannt gegeben. Außerdem sollen zwei Ministerialbeamte und ein Meteorologe als Zeugen aussagen.

Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen hatten Mitte Juli in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst. Ganze Landstriche wurden von den Wassermassen verwüstet. In NRW starben 49 Menschen, die Schäden wurden bei ersten Schätzungen auf etwa 13 Milliarden Euro beziffert.

Der vom Landtag eingesetzte Untersuchungsausschuss prüft derzeit, ob es zu Versäumnissen und Fehleinschätzungen im Zuge der Katastrophe gekommen ist. Ein vom Ausschuss bestellter Gutachter hatte zahlreiche Mängel und Versäumnisse aufgezeigt. So habe es vor allem an einer unmissverständlichen Warnung der Bevölkerung gefehlt.

Heinen-Esser und Reul hatten jeweils bereits Maßnahmenpakete als Lehren aus der Jahrhundertflut vorgestellt.

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