Gerhard Schröder hat in Moskau offenbar nicht nur mit Kremlchef Putin über den Krieg in der Ukraine gesprochen. Konnte er etwas erreichen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Ohne Absprache mit der Bundesregierung ist Gerhard Schröder nach Moskau gereist, um mit Kremlchef Putin über den Krieg gegen die Ukraine zu reden. Jetzt werden weitere Details über die Reise des Altkanzlers bekannt.
t-online beantwortet die wichtigsten Fragen:
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Was weiß man über Schröders Reise?
Bislang haben sich weder der Kreml noch Schröder über die Inhalte ihres Gesprächs geäußert. Der Altkanzler war am Mittwoch nach Moskau gereist, um mit Putin über den Ukraine-Krieg zu sprechen. Das Treffen hat am Donnerstag stattgefunden. Am Freitagabend soll Schröder laut “Bild am Sonntag” noch einen Putin-Berater getroffen haben. Am Samstag reiste er wieder ab.
Nach dem Gespräch mit Putin am Donnerstag soll Schröder noch den russischen Oligarchen Roman Abramowitsch getroffen haben. Die beiden hätten in der Nacht zu Freitag im Luxushotel “Kremlin Lux” in Moskau mehrere Stunden gesprochen, berichtet “Bild”. Was Schröder und der Milliardär besprochen haben sollen, ist unklar.
Dem Bericht zufolge traf Abramowitsch nach dem Gespräch mit Schröder den Kreml-Berater und Ex-Kulturminister Wladimir Medinski. Dieser führt die russische Delegation in den Verhandlungen mit der Ukraine. Abramowitsch soll Putin gebeten haben, den Krieg zu beenden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Abramowitsch als Vermittler vorgeschlagen. Abramowitsch gilt als reichster und prominentester Vertreter der russischen Oligarchen. Der Besitzer des Fußballclubs FC Chelsea steht selbst unter Sanktionsdruck.
Wladimir Putin und Gerhard Schröder 2018 in Wien: Was haben die beiden Ende vergangener Woche besprochen? (Quelle: Russian Look/imago images)
Nach Moskau begleitet wurde der Altkanzler von seiner Ehefrau Soyeon Schröder-Kim. Die postete am Donnerstag bei “Instagram” ein viel diskutiertes Foto, das sie betend vor der Kulisse des Roten Platzes zeigte. Die beiden flogen über Istanbul nach Moskau. In der türkischen Metropole habe Schröder eine ukrainische Delegation getroffen. Dann sei er von einem russischen Flugzeug abgeholt und nach Moskau geflogen worden, so die Website “Politico”, die als Erstes über Schröders Mission berichtet hatte.
Auch zurück soll Schröder über Istanbul gereist sein. Wo er sich derzeit aufhält, ist jedoch unklar. Die “Süddeutsche Zeitung” will von einer Schröder nahestehenden Person erfahren haben, dass der Altkanzler seine Vermittlungsbemühungen fortsetzen wolle.
Gibt es Austausch mit der Bundesregierung oder der SPD?
Bisher offenbar gar nicht. Schon am Donnerstag, als die ersten Berichte über Schröders Reise auftauchten, verlautete aus Regierungskreisen und der SPD-Spitze, man habe von nichts gewusst. Auch über einen Sicherheitsbeamten, der Schröder in seiner Funktion als Altkanzler stets begleitet, hat die Regierung demnach nur seinen Aufenthaltsort erfahren.
Am Freitag sagte Kanzler Olaf Scholz nach Ende des EU-Gipfels: “Wir werden sicherlich die Ergebnisse zur Kenntnis nehmen können und auch einbeziehen können in all das, was wir an eigenen Anstrengungen unternommen haben.”
Doch auch dazu ist es nach t-online-Informationen noch nicht gekommen. Weder die Bundesregierung, noch die SPD-Spitze wissen demnach, was Schröder mit Putin besprochen hat. Schlicht, weil es noch keinen Kontakt gab.
Hatte die Mission überhaupt Aussicht auf Erfolg?
Das bezweifeln jedenfalls viele – schon aus rein formalen Gründen. Schröder hat zwar offensichtlich einen persönlichen Draht zu Putin. Das allein reicht aber nicht. Es könnte sogar hinderlich sein, weil er nicht als neutral wahrgenommen wird, sondern als Putins Mann.
Noch entscheidender aber ist: Um wirklich verhandeln zu können, bräuchte Schröder ein Mandat, also einen Auftrag und Rückendeckung. Aus deutschen Regierungskreisen verlautet jedoch schon lange, dass man Schröder nicht als geeigneten Vermittler ansehe. Putin dürfte deshalb wissen, dass Schröder nicht für den Westen sprechen kann.
Mit einzelnen ukrainischen Politikern hatte der Altkanzler zwar angeblich vorher Kontakt, aber das war es dann offenbar auch schon: Die Initiative sei von Schröder ausgegangen und “nicht auf Bitten der Ukraine”, sagte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk bei “Bild”.
Wichtiger als Schröders Reise dürften deshalb die langen Telefonate sein, die Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron derzeit immer wieder mit Putin führen. Allein am Samstag sprachen sie den Angaben zufolge 75 Minuten mit Putin, nachdem sie zuvor den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angerufen hatten.